Computer Service Ruick
Inhaber: Uwe Ruick
Siedlung 8
04934 Hohenleipisch
Tel.:
03533/4890198
EG ID: DE218439512
Fax:
03533/489717
St.Nr.: 058/264/01283
mail: info@csr-it.de
Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht
Computer Service Ruick
Siedlung 8
04934 Hohenleipisch
im folgenden CSR-Computer genannt
I. Geltung
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen.
II. Vertragsabschluß
1. Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem
sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen,
Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten
sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien
sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem
technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen
produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren
nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.
2. Der vom Käufer unterzeichnete Auftrag ist bindend, bei Bestellungen durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend..
3. Zustandekommen von Verträgen in ebay
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere
Sprache für den
Vertragsabschluss ist deutsch.
2. Auktion: Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots
über die Bieten-
Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während
der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. Die Option Sofort-Kauf kann von jedem
Mitglied ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die
Gebote einen
festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
3. Festpreis: Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein
Mitglied die Schaltfläche
"Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang bestätigt.
III. Preise
1. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab dem Shopbetreiber und Inhaber des
Shops ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Der Versand
erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung;
erforderliche Sonderverpackungen (z. B. seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten
des Käufers. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf
Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt
nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.
2. Zahlungen für Bestellungen aus dem Internet erfolgen per Vorkasse.
Ausnahme hiervon sind in den einzelnen Angeboten ausdrücklich gekennzeichnet.
3. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich der
Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem
jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
IV. Lieferung
1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
3. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen
Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen
aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über.
2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
3. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen.
4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.
5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.
VI Widerrufsrecht
1. Verbraucher haben binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit,
den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen.
Wird die Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax email) erst nach
Vertragsabschluß mitgeteilt, beträgt die Frist einen Monat.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.
Der Widerruf kann in Textform (Brief, email oder Fax) oder durch eine
fristgerechte Rücksendung der Ware erfolgen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Widerrufs (Ablauf Rücksendung siehe unten).
2. Ein Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Vorgaben unter anderem
nicht bei:
- Lieferung von Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen sofern der
Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurde.
- Lieferung von Produkten, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Lieferungen von Waren, die in Form von Versteigerungen (Auktionen)
abgeschlossen wurden.
3. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer selbst, wenn der zurückgesendete
Artikel einen Wert von 40 EUR nicht
übersteigt, vorausgesetzt, daß die gelieferte Ware der bestellten
entspricht.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Computer Service Ruick
Inhaber: Uwe Ruick
Siedlung 8
04934 Hohenleipisch
Fax: 03533/489717
EMail: info@csr-computer.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
VlI. Software
Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger
beiliegenden oder auf diesem befindlichen Bedingungen. Der Käufer erkennt die
Geltung dieser Bedingungen durch die Öffnung des versiegelten Datenträgers
ausdrücklich an. Der Käufer, der die Bedingungen nicht anerkennen will, hat die
ungeöffneten Datenträger mit allen zugehörigen Teilen unverzüglich im Geschäft
zurückzugeben, wo das Produkt erworben wurde, oder die Software unverzüglich zu
löschen, falls diese durch unmittelbare Installation auf der Festplatte des
Computers geliefert wurde
VllI. Gewährleistung
1. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen
zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir bei gewerblichen Kunden nach
unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder
neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
Für Verbraucher gelten die Vorschriften des BGB.
2. Ansprüche des gewerblichen Käufers auf Gewährleistung sind davon
abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und
nicht offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung
anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§
377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
Für Verbraucher gelten die entsprechenden Vorschriften des BGB
3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit.
4. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 1 bis 3 Satz 1 gelten entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt.
5. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
6. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.
7. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mangelrügen die Fälligkeit des
Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns
schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.
8. Zur Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen beachten Sie bitte die Hinweise
in unseren aktuellen Rücksende- und Serviceinformationen, welche Bestandteil
dieser AGB´s sind und hier nachgelesen werden können
IX. Schadenersatz
1. Im kaufmännischen Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens,
soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde.
2. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, daß wir deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, daß die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und
Zahlung sowie Gerichtsstand des Shopbetreibers vereinbart, mit der Maßgabe, daß
wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des
Käufers zu klagen.
2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.
XI. Datenschutz/Datensicherheit
1. zur Kundenpflege verwendet. Alle Kundendaten werden unter
Beachtung der gesetzlichen
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes
gespeichert und
verarbeitet.
2. Der Besteller hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung
und Löschung der
gespeicherten Daten.
3. Die personenbezogenen Daten werden von uns nicht ohne die ausdrückliche und
jederzeit
widerrufbare Einwilligung des Bestellers an Dritte weitergegeben. Ausgenommen
hiervon sind
unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von
Daten benötigen,
(z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und die mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte Bank). In diesen Fällen beschränkt sich der
Umfang der
übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum. Wir bitten darum, per E-Mail
benachrichtigt
zu werden, sofern der Besteller wünscht, dass seine persönlichen Daten gelöscht
oder
berichtigt werden.
4. Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie auf unseren Hilfeseiten im
Onlineshop.
XII. Sonstige Vereinbarungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen
dadurch nicht berührt.
Bei Fragen senden Sie bitte eine Email an: info@csr-computer.de
Stand 30.04.2008, © 2008 by CSR Computer